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Grünen-Vorsitzender Habeck fordert Waffenlieferungen an die Ukraine

In ihrem Grundsatzprogramm lehnen die Grünen Rüstungsexporte in Kriegsgebiete ab. Nun hat Grünen-Chef Robert Habeck im Zuge eines Ukraine-Besuchs deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine gefordert.

Bild: Grüne im Bundestag, S. Kaminski

Waffen zur Verteidigung, Defensivwaffen, könne man der Ukraine schwer verwehren, erklärte er gegenüber dem Deutschlandfunk am 25. Mai. Da es tatsächlich keinen Unterschied zwischen Defensiv- und Offensivwaffen gibt, konkretisierte Habeck später gegenüber dem Deutschlandfunk, dass er unter Defensivwaffen Nachtsichtgeräte, Aufklärungsgeräte, gepanzerte Fahrzeuge zum Verletztentransport, Kampfmittelbeseitigung und Medivacs, aber auch Drohenabfangwaffen versteht.

Die Äußerung von Habeck sorgte für große Irritationen und für massenhaft Kritik von vielen Seiten, unter anderem von den Linken, der SPD und der CDU, aber auch aus den eigenen Reihen. Sie geben aber möglicherweise auch einen Vorgeschmack darauf, was bei einer schwarz-grünen Regierungskoalition im Bund ab Herbst auf uns zukommen könnte.

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