Amnesty International (AI) und das kanadische Friedensforschungsinstitut Project Ploughshares werfen der kanadischen Regierung vor, mit Waffenexporten nach Saudi-Arabien gegen den internationalen Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty; ATT) zu verstoßen.
Diese Einschätzung ist das Ergebnis von Untersuchungen und Sachverständigengutachten, zu denen die beiden Organisationen jetzt unter dem Titel „No Credible Evidence“ einen ausführlichen Bericht veröffentlicht haben. Experten haben diesem Bericht zufolge Beweise dafür vorgelegt, dass Waffentransfers an die von Saudi-Arabien geführte Koalition den bewaffneten Konflikt im Jemen verschärft und dadurch Frieden und Sicherheit untergraben haben. Darüber hinaus bestehe ein großes Risiko, dass kanadische Waffen verwendet werden könnten, um Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der internationalen Menschenrechte zu begehen oder zu erleichtern. Außerdem gebe es überzeugende Beweise dafür, dass aus Kanada nach Saudi-Arabien exportierte Waffen für den Krieg im Jemen umgeleitet wurden.
AI und Project Ploughshares fordern angesichts dieses Risikos, dass Kanada bestehende Waffenexportgenehmigungen nach Saudi-Arabien unverzüglich widerrufen und die Erteilung neuer Waffenexportgenehmigungen aussetzen müsse.
- „No Credible Evidence” – Canada’s flawed analysis of arms exports to Saudi Arabia, Bericht, amnesty.ca
- Canada-Saudi arms deal flouts international law: Amnesty International, Project Ploughshares report, Pressemitteilung von Amnesty International, amnesty.ca, 11.08.2021
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