Die Bundesregierung hat im Jahr 2020 den Export von Leichtwaffen, wie etwa Granatmaschinenwaffen, Granatpistolen, Panzerabwehrwaffen, und Teilen dafür in Höhe von rund 38 Millionen Euro genehmigt. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervor.
Das ist zwar insgesamt weniger als im Jahr 2019 (41,46 Millionen Euro), aber 54 Prozent dieser Genehmigungen betrafen Exporte in Drittländer – nämlich nach Kuwait und Singapur. Nach Kuwait dürfen demnach Panzerabwehrwaffen in Höhe von 760.000 Euro geliefert werden und nach Singapur Panzerabwehrwaffen, Granatpistolen und Teile dafür in Höhe von fast 20 Millionen Euro.
Exportgenehmigungen für Leichtwaffenmunition
Für den Export von Munition für diese Waffen erteilte die Bundesregierung im vergangenen Jahr Genehmigungen in Höhe von 88 Millionen Euro. Das ist wesentlich mehr als 2019 (33,5 Millionen Euro). Die meisten dieser Genehmigungen (mehr als 99 Prozent) betrafen EU-Länder sowie NATO- und NATO-gleichgestellte Staaten. Die Drittländer, für die Exportgenehmigungen erteilt wurden, waren Chile, Israel, Kuwait und die Salomonen.
- Export von Leichtwaffen, Leichtwaffenteilen und Leichtwaffenmunition im Jahr 2020, 11.02.2021, Drucksache 19/26643, die Linke (Sevim Dağdelen, Heike Hänsel, Klaus Ernst u. a.), Antwort Drucksache 19/27386, 05.03.2021
Siehe dazu auch:
- Bundesrepublik liefert für immer mehr Geld Leichtwaffen an Drittländer, rnd.de, 03.03.2021