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Pistorius: Rüstungsexporte nach Indien und Indonesien unterstützen

Laut Table Media hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf einem Parlamentarischen Abend des Bundesverbandes der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) angekündigt, die restriktive deutsche Rüstungsexportpolitik lockern zu wollen.

Pistorius habe dabei Table Media zufolge erklärt, dass zum Beispiel Rüstungsgeschäfte mit Staaten wie Indien und Indonesien von der Bundesregierung künftig ebenso unterstützt werden sollen wie militärisch-zivile Partnerschaften in Regionen, in denen autokratische Regime die regelbasierte Weltordnung bedrohten – auch wenn es sich dabei nicht immer um „lupenreine Demokratien“ handele.

Dies wurde auch in den Verteidigungspolitischen Richtlinien des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg), die vor kurzem veröffentlicht wurden, festgehalten. Hier heißt es dazu „Darüber hinaus kommt künftig weiteren strategischen Partnern zum Beispiel im Indopazifik in der internationalen Rüstungskooperation eine stärkere Rolle zu.“

Bereits im Sommer hatten Vertreter von ThyssenKrupp Marinesystems (TKMS) und der indischen Werft Mazagon Dock Shipbuilders im Beisein von Pistorius eine Absichtserklärung für ein gemeinsames U-Boot-Projekt unterzeichnet. Bei dieser Indo-Pazifik-Reise von Pistorius wurde auch eine engere Zusammenarbeit mit Indonesien vereinbart.