Wie die Bundesregierung mitteilt, hat sie im ersten Halbjahr 2020 nach vorläufigen Zahlen Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 2,78 Milliarden Euro erteilt. Damit hat sie von Anfang Januar bis Ende Juni etwa halb so viele Rüstungsexporte genehmigt wie im ersten Halbjahr des Rekordjahres 2019 (5,33 Milliarden Euro).
Über 60 Prozent an Drittländer
Rund 63 Prozent davon (1,74 Milliarden Euro) betrafen allerdings Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungslieferungen an Drittländer.
Hauptempfänger
Die zehn Hauptempfängerländer waren laut Bundesregierung Israel (533.044.265 Euro), Ägypten (312.296.259 Euro), Vereinigte Staaten (265.673.824 Euro), Katar (260.274.378 Euro), Singapur (209.709.399 Euro), Vereinigtes Königreich (207.545.070 Euro), Australien (120.323.650 Euro), Republik Korea (103.508.655 Euro), Peru (59.498.084 Euro) und Dänemark (54.428.168 Euro).
Auch Genehmigungen für Kleinwaffenexporte zurückgegangen
Auch der Gesamtwert der Genehmigungen für Exporte von Kleinwaffen und Kleinwaffenteile ist verglichen mit dem Vorjahreszeitraum 2019 zurückgegangen. Er betrug demnach im ersten Halbjahr 2020 18,9 Millionen Euro (1. Halbjahr 2019: 34,7 Millionen Euro). Das meiste davon – rund 99 Prozent des Genehmigungswertes – betraf der Bundesregierung zufolge EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder.
Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung im 1. Halbjahr 2020 – vorläufige Genehmigungszahlen, Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums, bmwi.de, 01.07.2020