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Rüstungsexportgenehmigungen wieder stark angestiegen

Allein im ersten Halbjahr des Jahres 2023 hat die Ampel-Regierung laut eigenen Angaben Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von rund 5,22 Milliarden Euro erteilt. Damit ist sie wieder auf Rekordkurs.

Bild: Michal Kryński/Pixabay

Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr hatte die Ampel Rüstungsexporterlaubnisse in Höhe von 8,36 Milliarden Euro erteilt (1. Halbjahr 2022: 4,16 Milliarden Euro). Das ist der zweithöchste Wert in der Geschichte der Bundesrepublik nach dem Rekordjahr 2021, in dem – vor allem von der Großen Koalition – Rüstungsexporte im Wert von 9,36 Milliarden Euro genehmigt worden waren.

Die Top Ten der Empfängerländer des ersten Halbjahres 2023 wird von der Ukraine angeführt (1,65 Milliarden Euro), gefolgt von Ungarn (1,03 Milliarden Euro) und den USA (277 Millionen Euro). Weitere Top-Empfänger sind Zypern (269 Millionen Euro), Frankreich (230 Millionen Euro), das Vereinigte Königreich (229 Millionen Euro), Korea (203 Millionen Euro), Indien (109 Millionen Euro), Polen (92 Millionen Euro) und Finnland (84 Millionen Euro).

Die Genehmigungen für Lieferungen in EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder beliefen sich insgesamt auf 2,89 Milliarden Euro. An Drittländer einschließlich der Ukraine (1,65 Milliarden Euro) und der Republik Korea (203 Millionen Euro)wurden Genehmigungen im Wert von 2,33 Milliarden Euro erteilt.

Kleinwaffenexporte
Der Gesamtwert der Exportgenehmigungen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile betrug in den ersten sechs Monaten des Jahres 2023 27,7 Millionen Euro. Rund 96 Prozent davon betrafen Genehmigungen für Ausfuhren in EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder.

Rüstungsexportgenehmigungen im ersten Halbjahr 2023: 90 % des Gesamtgenehmigungswertes betreffen enge Partnerländer – Hauptempfänger ist die Ukraine, bmwk.de, Pressemitteilung, 04.07.2023