Die Bundesregierung hat am 28. Oktober ihren Rüstungsexportbericht für das erste Halbjahr 2020 veröffentlicht. Demnach hat sie vom 1. Januar bis zum 30. Juni Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von 2,78 Milliarden Euro erteilt und damit deutlich weniger als im Vergleichszeitraum des Rekordjahres für Rüstungsexporte 2019 (5,33 Milliarden Euro).
Israel und Ägypten Hauptempfängerländer
Die Hauptempfängerländer deutscher Rüstungsexporte waren im ersten Halbjahr 2020 Israel (533,04 Millionen Euro), Ägypten (312,29 Millionen Euro), die USA (265,6 Millionen Euro), Katar (260,27 Millionen Euro), Singapur (209,7 Millionen Euro), das Vereinigte Königreich (207,5 Millionen Euro), Australien (120,3 Millionen Euro) und die Republik Korea (103,5 Millionen Euro).
Großteil der Rüstungsexportgenehmigungen betrifft Drittländer
Trotz der 2019 beschlossenen Schärfung der Politischen Grundsätze betrafen fast 63 Prozent dieser Genehmigungen (1,74 Milliarden Euro) Rüstungslieferungen an Drittländer, also nicht EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder (2019: 2,12 Milliarden Euro).
Export von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen zurückgegangen
Auch der Gesamtwert der Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen und Kleinwaffenteilen ist mit rund 18,9 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gesunken (1. Halbjahr 2019: 34,7 Millionen Euro). Davon betraf ein Anteil in Höhe von 232.638 Euro Genehmigungen für Lieferungen an Drittländer, diese waren Katar (117.210 Euro), Singapur (98.040 Euro) und die Republik Korea (17.388 Euro). Fast 99 Prozent der Genehmigungen für Kleinwaffenexporte gingen demnach an EU-/NATO- und NATO-gleichgestellte Länder.
- Rüstungsexportbericht 1. Halbjahr 2020, bmwi.de
- Bundesregierung legt Zwischenbericht zur Rüstungsexportpolitik im ersten Halbjahr 2020 vor, Pressemitteilung, bmwi.de, 28.10.2020