Wie die Fachleute erklären, müssen alle Staaten die Einhaltung des humanitären Völkerrechts durch die an einem bewaffneten Konflikt beteiligten Parteien „sicherstellen". Das verlangten die Genfer Konventionen von 1949 und das Völkergewohnheitsrecht. Dementsprechend müssten die Staaten davon absehen, Waffen oder Munition oder Teile davon weiterzugeben, wenn aufgrund der Fakten oder früherer Verhaltensmuster zu erwarten sei, dass sie zur Verletzung des Völkerrechts eingesetzt werden.
Die UN-Experten begrüßten die Aussetzung von Waffenlieferungen an Israel durch Belgien, Italien, Spanien, die Niederlande und das japanische Unternehmen Itochu Corporation und sie forderten auch andere Staaten auf, Waffentransfers nach Israel, einschließlich Ausfuhrgenehmigungen und Militärhilfe, unverzüglich einzustellen. Die Vereinigten Staaten und Deutschland seien bei weitem die größten Waffenlieferanten für Israel, so die Fachleute. Weitere Rüstungsexporteure seien Frankreich, das Vereinigte Königreich, Kanada und Australien.
Die UN-Experten wiesen zudem darauf hin, dass Rüstungsunternehmen, die an der Produktion und dem Transfer von Waffen nach Israel beteiligt sind, und Unternehmen, die in diese Unternehmen investieren, ebenfall Verantwortung für die Achtung der Menschenrechte, des humanitären Völkerrechts und des internationalen Strafrechts tragen.
- Arms exports to Israel must stop immediately: UN experts, ohchr.org, 23.02.2024