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Weitere Rüstungsexporte nach Israel – trotz Angriffen auf UNIFIL-Truppen

Israel

Medienberichten zufolge hat die Bundesregierung allein von Mitte August bis Mitte Oktober 2024 erlaubt, dass Rüstungsgüter in einer Höhe von rund 31 Millionen Euro nach Israel geliefert werden.

Panzerraupe mit Erde aus nächster Nähe.

Symbolbild; Bild: Artur Pawlak/Pixabay

Das habe sie an den Wirtschaftsausschuss berichtet. Insgesamt habe die Bundesregierung damit in diesem Jahr bis Mitte Oktober Rüstungslieferungen an Israel in einer Höhe von rund 45 Millionen Euro genehmigt. Ob sich darunter auch Kriegswaffen befinden, sei unklar. Sicher sei bislang nur, dass zwischen März und dem 21. August keine Kriegswaffenexporte nach Israel genehmigt worden seien.

Nachdem Israel nun zugesagt hat, deutsche Militärgüter nur im Rahmen des Völkerrechts einzusetzen, sollen auch in den kommenden Wochen und Monaten weitere Rüstungsexportgenehmigungen nach Israel erteilt werden. Laut der Süddeutschen Zeitung ist geplant, Ausfuhrgenehmigungen für Ersatzteile und Komponenten für Hubschrauber und Panzer zu erteilen.

Angesichts der Nachrichten, dass Soldaten und das Hauptquartier der UNIFIL-Friedenmission im Libanon, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, in letzter Zeit mehrfach gezielt von Israel angegriffen wurden, unter anderem auch mit Panzern, sind solche Rüstungsexportgenehmigungen um so unverständlicher.:

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