10.5. - Protest gegen Rheinmetall

Rheinmetall entrüsten!

Auf Einladung der Berliner Initiative "Legt den Leo an die Kette" demonstrierten am 10. Mai 2016 einige Dutzend Rüstungskritiker/innen in Berlin während der Jahreshauptversammlung der Rheinmetall AG.

Christine Hoffmann (Generalsekretärin von pax christi und Sprecherin von Aktion Aufschrei) kritisierte die hemmungslose Konzernstrategie in aller Welt.

Michael Kellner (Politischer Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen) rief zu weiteren Protesten gegen die Rüstungsexporte in die autokratischen Regime im Nahen Osten auf.

Dr. Barbara Happe (urgewald.org und Kritische Aktionärin bei Rheinmetall) umschrieb, wie die Joint Ventures in anderen Ländern unkontrolliert die laxen deutschen Regeln umgehen.

Luehr Henken (Co-Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag) und Inge Hoeger (MdB Die Linke) gingen auf die Auswirkungen von Rheinmetall-Waffen auf Kriege und Fluchtursachen ein.

Dr. Alex Rosen (Kinderarzt u. IPPNW) beschrieb die Kriegssituation im Jemen, da dieser Krieg in hiesigen Medien total ausgeblendet wird. 

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Auszug aus der Rede der Sprecherin der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“, der pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann:

„Der Vorstandsvorsitzende der Rheinmetall AG, Armin Papperger verdient sich mit Rüstungsexporten eine Goldene Nase – damit ist er ein Profiteur des Todes. Der Name Papperger stehe wie kein zweiter für die Weiterentwicklung der Defence-Sparte. Unter seiner Regie sei die Internationalisierung des Geschäfts maßgeblich vorangebracht worden – so schreibt Rheinmetall selbst. Internationalisierung á la Papperger aber heißt die Schlupflöcher finden, welches Land die laschesten Richtlinien für Rüstungsexporte hat und dann von da aus per Joint Venture oder Tochterfirmen deutsche Waffen in Konflikte und Kriege liefern – dagegen richtet sich unser Protest!

Stoppt den Waffenhandel! Der Profit mit Rüstungsexporten ist Geschäft mit Terror und Gewalt made in Germany. Papperger ist ein Scharfmacher in Sachen Rüstungsexport. Er droht mit Abwanderung des Geschäfts, wenn Wirtschaftsminister Gabriel die Rüstungsexportpolitik restriktiv handgaben sollte. Die Bundeswehr ist für ihn Referenzkunde gegenüber Kunden, die mehr Geschäft versprechen – dazu gehören Katar, Saudi-Arabien und andere Ländern mit mehr als zweifelhafter Menschenrechtslage, dazu gehören Diktatoren. Als Qualitätsmerkmal gilt dabei, wenn die Waffen von der Bundeswehr im Einsatz erprobt wurden. Der Afghanistankrieg war so gesehen ein Geschenk an die deutsche Rüstungsindustrie – das ist schändliches Geschäft mit dem Tode!

Kürzlich lieferte Rheinmetall über ein Joint Venture mit einer Partnerfirma in Südafrika eine Munitionsfabrik nach Saudi-Arabien. In ein Land das eine Koalition des Krieges im Jemen anführt. Munition, die Nachschub sichert, damit der Krieg nicht endet. Dagegen fordern wir: Stoppt den Waffenhandel! Denn: Im Jemen sterben täglich sechs Kinder; über 2,5 Millionen Menschen mussten ihre Häuser verlassen und sind auf der Flucht. Kinder werden als Soldaten rekrutiert oder als Wärter an Checkpoints eingesetzt – und in diesem Krieg kommen Waffen von Rheinmetall zum Einsatz – das ist ein Skandal!“