01.10.2020 - Volksinitiative gegen Rüstungsexporte

Hamburg, den 01.10.2020

Pressemitteilung

Einladung zum Auftakt der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte

Sehr geehrte Damen und Herren von der Presse,

hiermit laden wir Sie herzlich zur Pressekonferenz zum Auftakt der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte am 7.10.2020, um 11:00 Uhr im Curio Haus Hamburg ein.

Im Rahmen der Pressekonferenz werden wir Sie über die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte sowiedie Auftaktveranstaltung der Initiative am 9.10.2020 auf dem Rathausmarkt informieren.

Pressekonferenz
im Curio Haus am 7.10.2020
Rothenbaumchaussee 15, 20148 Hamburg
von 11.00 bis 12:30 Uhr

Am 9.10. 2020 veranstaltet die Volksinitiative gegen Rüstungsexporte dann zum Auftakt ihrer Aktivitäten auf dem Rathausplatz in Hamburg eine Kundgebung mit Beiträgen, Grußworten, Kunstperformance, Film und Musik.

• Unter Anderem mit: Hartmut Ring (GEW) und Esther Bejarano (Auschwitz Komitee)
• Kunstinstallation und Performance mit Lavanya Honeyseede und Axel Richter „Ruf der Ungeborenen“
• Film: „Wege des Stahls“
• Musik: Eduardo Macedo und Lampedusa Moongroove

Auftaktveranstaltung der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte
9.10.2020 auf dem Rathausmarkt
von 14.00-18.00 Uhr

mit herzlichen Grüßen, im Namen der Volksinitiative gegen Rüstungsexporte,
Johanna Zimmermann, Axel Richter und Martin Dolzer

Für Rückfragen stehen wir Ihnen gerne auch telefonisch zur Verfügung: 0174 8284581

Hintergrund:
„Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein. Durch Förderung und Lenkung befähigt sie ihre Wirtschaft zur Erfüllung dieser Aufgaben und zur Deckung des wirtschaftlichen Bedarfs aller.“ Präambel der Hamburgischen Verfassung

Internationalität, Frieden und Völkerverständigung sind Werte, die Hamburg als Konsequenz aus Faschismus und zwei Weltkriegen in die Verfassung übernommen hat. In Hamburg leben Menschen aus nahezu 200 Ländern. Über den Hafen gehen Waren aus allen Teilen der Welt ein und aus. Doch werden hier nicht nur zivile Güter verschifft, sondern auch Waffen, Munition und Kriegsgerät.

Wir wollen, dass der Handel allein friedlichen Zielen dient. Deshalb starten wir eine Volksinitiative, um Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen zu stoppen.

In und um Hamburg produzieren mehr als 90 Unternehmen Rüstungsgüter. Im Hafen werden jährlich über 1000 Container mit der tödlichen Fracht verladen. Das sind drei Container pro Tag!

Weltweit heizen Rüstungsexporte bewaffnete Konflikte und Kriege an und zwingen Millionen Menschen zur Flucht. Rüstungsriesen wie Rheinmetall, Krauss-Maffei Wegmann oder die Lürssen Werften, zu denen auch Blohm und Voss gehört, machen damit Milliarden-Gewinne.

Als Bündnis verschiedener Gruppen und Einzelpersonen engagieren wir uns für die Umstellung der Rüstungsindustrie auf zivile, soziale und ökologisch sinnvolle Produktion. Wir streiten für eine solidarische Aufnahme von Geflüchteten sowie für die Überwindung der Fluchtursachen. Wir arbeiten
dafür, dass Hamburg den UN-Atomwaffenverbotsvertrag unterstützt. Wir sagen Ja zum Leben!

Gemeinsam senden wir mit der Volksinitiative, die den Landesgesetzgeber beauftragen wird eine Regelung zum Stop der Rüstungsexporte umzusetzen, aus Hamburg das Signal: Stoppt die Rüstungsexporte!

Frieden ist die Grundlage für ein menschenwürdiges Leben in Sicherheit!

Unterstützer_innen der Volksinitiative sind bisher:
GEW Hamburg
AK Frieden Ver.di Hamburg
Hamburger Forum für Frieden und Völkerverständigung
Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte
Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
Hamburg
Bildung ohne Bundeswehr
Konföderation der Gemeinschaften Mesopotamiens in Deutschland (KONMED)
Friedensinitiative Niendorf
AG Frieden und Internationale Politik der LINKEN Hamburg
AK Friedenswissenschaft HAW Hamburg
Lampedusa in Hamburg
IPPNW-Hamburg
AStA HAW Hamburg
Flüchtlingsrat Hamburg
Referat für Internationale Studierende im AStA der Universität Hamburg
AG Friedenspolitik DKP Hamburg
DIDF-Hamburg (Föderation Demokratischer Arbeitervereine e.V
Fridays for Future – Hamburg
Alevitische Gemeinde Hamburg
LAG Waffenexporte stoppen der LINKEN Hamburg