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Wie Rheinmetall das Waffenembargo gegen Eritrea umging
mehrBis Ende 2018 war gegen Eritrea ein strenges UN-Waffenembargo verhängt. Dennoch schaffte es Rheinmetall im Jahr 2017 ein Marinegeschütz auf einem von den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) dort stationierten Schiff offensichtlich legal umzurüsten.
Rüstungsexportstopp für Ägypten, Jordanien, Türkei und VAE
mehrAngesichts der Ergebnisse des UN-Berichts über Verstöße gegen das Waffenembargo gegen Libyen fordert Aktion Aufschrei einen umfassenden Rüstungsexportstopp gegen alle Länder, die das Waffenembargo gebrochen haben.
Neu, aber nicht restriktiv
mehrDie Bundesregierung hat die Politischen Grundsätze zur Rüstungsexportpolitik überarbeitet. Die Aufschrei-Kampagne stellt ernüchtert fest, dass es sich nicht um eine Verschärfung, sondern eine Verschriftlichung der schon geübten Genehmigungspraxis handelt.
Neue SPD-Spitze möchte Einschränkung der Waffenexporte
mehrWie aus Medienberichten hervorgeht, möchten sich die beiden neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken für weniger Waffenexporte einsetzen. Das hätten sie im Gespräch mit der Funke Mediengruppe erklärt.
Bundesregierung erlaubte 2019 so viele Waffenexporte wie nie zuvor
mehrSchon im Dezember zeichnete sich ab, dass die Bundesregierung im vergangenen Jahr mehr Waffenexporte denn je genehmigt hat. Neue Zahlen zeigen nun, dass der Wert der Genehmigungen in diesem Zeitraum erstmals die Acht-Milliarden-Euro-Marke überstieg.
Trierer Bischof fordert weniger Waffenexporte
mehrDer Trierer Bischof Stephan Ackermann forderte Medienberichten zufolge im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur, dass Deutschland sich stärker an die selbstgegebenen Grundsätze zum Waffenexport halten müsse.
Rüstungsexporte in Rekordhöhe
mehrDie Bundesregierung genehmigte allein bis 15. Dezember 2019 mit 7,95 Milliarden Euro mehr Rüstungsexporte als im bisherigen Rekordjahr 2015 mit damals 7,86 Milliarden Euro.
Heckler und Koch: Kritische Aktionäre fordern Einhaltung der Grüne-Länder-Strategie
mehrAm 19. Dezember 2019 fand eine außerordentliche Hauptversammlung von Heckler & Koch statt. Auch die kritischen Aktionäre waren wieder dabei. Sie stellten zahlreiche Fragen und kritisierten in Reden und Gegenanträgen den Vorstand und den Aufsichtsrat.
GKKE-Rüstungsexportbericht 2019: Eine restriktive Rüstungsexportpolitik sieht anders aus!
mehrDie Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat at am 17. Dezember ihren Rüstungsexportbericht 2019 veröffentlicht.
Egal, wer auf dem Thron sitzt: Waffenexporte stoppen!
mehrAnlässlich der außerordentlichen Hauptversammlung von Heckler & Koch fordern die Kritischen Aktionär*innen maximale Transparenz über die Zukunft und Ausrichtung des Waffenherstellers sowie ein Ende der Aufweichung der „Grünen-Länder-Strategie“.
