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Themenbereich

Friedensgutachten 2021 erschienen
Im diesjährigen Friedensgutachten empfehlen die Friedensforscher im Hinblick auf Rüstungsexporte unter anderem, die Regelungen des Gemeinsamen Standpunkts der EU in Form eines Rüstungsexportkontrollgesetzes in nationales Recht zu überführen.
Jenoptik-Hauptversammlung 2021
Am 9. Juni fand die diesjährige Hauptversammlung der Jenoptik AG statt. Die Kritischen Aktionäre hatten bereits im Vorfeld einige Fragen an den Vorstand gestellt – unter anderem auch zur Rüstungsproduktion und zu Rüstungsexporten.
Brasilien: oft deutsche Waffen im Einsatz bei Polizeigewalt
Viele Opfer der wachsenden Polizeigewalt in Brasilien sind Kinder und Jugendliche. Die eingesetzten Waffen stammen dabei oft auch aus deutscher oder Schweizer Herstellung. Das geht aus einer Studie von terre des hommes hervor.

Webinar: Deutsche Waffen in alle Welt
Am 26. Mai fand eine Online-Podiumsdiskussion zum Thema Rüstungsexporte statt. Mit dabei war neben Bundestagsabgeordneten von CDU, SPD, Grünen und den Linken auch Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin.

Grünen-Vorsitzender Habeck fordert Waffenlieferungen an die Ukraine
In ihrem Grundsatzprogramm lehnen die Grünen Rüstungsexporte in Kriegsgebiete ab. Nun hat Grünen-Chef Robert Habeck im Zuge eines Ukraine-Besuchs deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine gefordert.

Linken-Antrag: Waffenexporte stoppen und verbieten
Die Linksfraktion im Bundestag fordert von der Bundesregierung, den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern gesetzlich zu verbieten. Dazu hat sie einen Antrag eingereicht.

Kinderrechte und Rüstungsexport
terre des hommes Deutschland stellt FDP auf den Prüfstand.
Commerzbank-Hauptversammlung 2021
Bei der diesjährigen Hauptversammlung der Commerzbank am 18. Mai beanstandeten die Kritischen Aktionäre unter anderem, dass die Bank weiter an Unternehmen festhalte, die in völkerrechtswidrige Kriegshandlungen verstrickt seien.
Rheinmetall-Hauptversammlung
Kritische Aktionäre prangern Rüstungsexporte an

Berlin, Düsseldorf und Unterlüß: Rheinmetall entrüsten
Anlässlich der virtuellen Hauptversammlung von Rheinmetall fanden am 11. Mai 2021 an mehreren Orten Protestaktionen statt.