Nachrichten

Nachrichten

Sie finden hier eine Liste aller Nachrichten.
Sie können die Menge einschränken: Durch Klick auf das rechts stehende Themenbereiche 
können Sie bestimmte Kategorien auswählen und die lange Liste thematisch eingrenzen,
um einen schnelleren Überblick zu bekommen.

image-1494

40 Organisationen fordern Rüstungsexportverbot für Jemen-Militärkoalition

In einem Offenen Brief fordern 40 nationale und internationale Organisationen das Rüstungsexportverbot für Saudi-Arabien zu verlängern und auf die gesamte Jemen-Militärkoalition auszuweiten.
image-1492

Protestaktion bei Sondierungsgesprächen

Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel! protestiert gemeinsam mit urgewald und Greenpeace für ein Rüstungsexportkontrollgsetz. Anlass war der Start der Sondierungsgespräche zwischen SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen in Berlin am 15.10.2021.
Aktive lassen vor dem Berliner Reichstag 100 Ballons in Form von Bomben steigen

Rüstungsexporte im Wert von über 22,5 Milliarden Euro

Die schwarz-rote Bundesregierung hat in der laufenden Legislaturperiode bislang Rüstungsexporte im Wert von mehr als 22,5 Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus ihrer Antwort auf eine parlamentarische Frage von Sevim Dagdelen (die Linke) hervor.
image-1426

Rüstungsexporte 2020: rund ein Fünftel aus Bayern

Im Jahr 2020 hat die Bundesregierung bayerischen Rüstungsunternehmen Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Wert von insgesamt 1,14 Milliarden Euro erteilt. Das ist ihrer Antwort auf eine parlamentarische Frage der Linken zu entnehmen.
image-1430

Bundesregierung legt Rüstungsexportbericht 2020 vor

Der Rüstungsexportbericht 2020 ist erschienen. Ihm zufolge hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr zwar mit einem Gesamtwert von 5,824 Milliarden Euro weniger Rüstungsexporte genehmigt als 2019, über die Hälfte davon betraf aber Drittländer.
image-1431

Fachkommission Fluchtursachen: Rüstungsexporte auf Prüfstand stellen

Die Fachkommission Fluchtursachen hat ihre Empfehlungen für das deutsche Engagement zur Minderung der Fluchtursachen vorgelegt. Unter anderem raten die Fachleute der Bundesregierung darin, die Rüstungsexporte auf den Prüfstand zu stellen.
image-1498

Bremische Bürgerschaft diskutierte über Rüstungsstandort Bremen

Am 27. Januar diskutierte die Bremische Bürgerschaft über den Rüstungsstandort Bremen. Grund dafür war eine Anfrage der FDP und die Antwort des Senats darauf. Das Bremer Friedensforum hat bereits im vergangenen Jahr eine Stellungnahme dazu veröffentlicht.
image-1502

Bundestag debattierte über Waffenexporte an Türkei

Am 29. Januar stimmte der Bundestag über mehrere Anträge zu deutschen Rüstungsexporten ab. Im Zentrum der vorangehenden Diskussion stand die Belieferung der Türkei mit deutschen U-Booten und anderen Rüstungsgütern sowie mit technischen Komponenten.
image-1527

SPD möchte Export von Rüstungsgütern in Drittstaaten einschränken

Am 27. Oktober hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier unter dem Titel „Souveränes Europa“ beschlossen. Darin spricht sie sich unter anderem dafür aus, dass der Export europäischer Rüstungsgüter in Drittstaaten weiter eingeschränkt wird.
Dummy image

Neue SPD-Spitze möchte Einschränkung der Waffenexporte

Wie aus Medienberichten hervorgeht, möchten sich die beiden neuen SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken für weniger Waffenexporte einsetzen. Das hätten sie im Gespräch mit der Funke Mediengruppe erklärt.